Das Strafgericht

Verkehrsstrafsachen

 

Ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit – schon hat es gekracht. Fast täglich passiert das. Da unterscheidet sich das Dürener Land nicht von anderen Regionen. Der Ärger kommt hinterher. Heftig wird es, wenn die Staatsanwaltschaft bei näherer Betrachtung des Unfallgeschehens Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten sieht, das zu dem Unfall geführt hat.

Dann nämlich droht dem Fahrer oder der Fahrerin ein Gerichtsverfahren. Unabhängig von zivilrechtlichen Aspekten wie Schadenersatz oder Schmerzengeld geht es bei Verkehrsstrafsachen allein um die Frage strafrechtlicher Verantwortung.

 

Zuständiger Richter für solche Fälle ist beim Amtsgericht Düren die Strafrichterin bzw. der Strafrichter. Nach Verkehrsunfällen mit tödlichem Ausgang leitet die Staatsanwaltschaft in der Regel von sich aus ein Strafverfahren ein. Ob es dann aber tatsächlich zur Anklage kommt, hängt davon ab, ob und wer bei dem Unfall sorgfaltswidrig gehandelt hat. War es letztlich der Tote selbst, wird das Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Das gilt auch, wenn sich nicht nachweisen lässt, dass ein Unfallverursacher fahrlässig oder gar vorsätzlich die Sorgfalt außer Acht gelassen hat.

 

Unfälle, bei denen Menschen zu Schaden gekommen sind, können etwa ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung oder sogar fahrlässiger Tötung nach sich ziehen. Den Platz der Anklagebehörde im Gerichtssaal nimmt bei Einzelrichter-Verfahren übrigens nicht zwangsläufig ein Staatsanwalt ein, sondern häufig auch ein Amtsanwalt oder sogar ein Referendar, also ein Jurist in der Ausbildung nachdem 1. Staatsexamen.

 

Ob es bei Gericht zu einer Verurteilung kommt, hängt natürlich von vielen Details ab. Aussagen von Zeugen fließen ebenso in die juristische Würdigung des Gerichts ein, wie die Gutachten von Sachverständigen.

 

Schlechte Karten, um es salopp zu sagen, haben Verkehrsteilnehmer, die sich unerlaubt vom Unfallort entfernen, sich also der Fahrerflucht schuldig machen. Jeder Beteiligte an einem Unfall muss es durch seine Anwesenheit und sein Mitwirken ermöglichen, dass seine Personalien – am besten von der Polizei – festgestellt werden können.

 

Selbst bei einem Unfall mit geringem Schaden besteht eine Wartepflicht am Ort des Geschehens, auch nachts sind 15 Minuten zumutbar. Im Zeitalter von Handys sei es doch leicht geworden, die Polizei zu rufen.

 

Das Gesetz spricht je nach Alkoholkonzentration im Blut von absoluten und relativen Grenzen.

 

Absolut fahruntüchtig ist demnach ein Autofahrer mit 1,1 Promille, ein Radfahrer bei 1,6 Promille. Je nach Ausfallerscheinungen eines Fahrers kann die Promillegrenze bezüglich der Fahrtüchtigkeit aber deutlich darunter liegen.

 

Die Grenzen zwischen Ordnungswidrigkeit und Strafbarkeit sind mitunter hauchdünn. Zu geringer Abstand oder überhöhte Geschwindigkeit sind typische Ordnungswidrigkeiten. Kommt es aber dadurch zu einem Auffahrunfall, bei dem der vorausfahrende Fahrerein Schleudertrauma erleidet, ist  der Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung erfüllt, so dass die Konsequenzen ebenfalls anders sind.

 

Mit einem Verkehrsstrafverfahren müssen Täter rechnen, die Gegenstände von Brücken auffahrende Fahrzeuge werfen. Je nach Beschaffenheit des Gegenstandes kann es sogar passieren, dass wegen der zu erwartenden Freiheitsstrafe, nämlich über 4 Jahre, das Landgericht zuständig wird. Preiswerter ist unlängst ein Angeklagterin Düren davon gekommen, der zwar zwei Autos besitzt, aber nur eines angemeldet und versichert hatte. Er wechselte je nach Bedarf einfach die Kennzeichen. Pech für den Übeltäter, denn er wurde mehrmals mit dem nicht angemeldeten Pkw beim Falschparken erwischt und zudem wegen zu hohem Tempo geblitzt. Die Verurteilung folgte zwangsläufig.

 

Artikel: Hartmut Prüss, Niederzier

 

 

 

      

 

                        

 

 

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