Wer die Finger heben

       muss, gerät in unbequeme Zeiten.

 

   Die Vollstreckungsabteilung im Amtsgericht Düren.

 

Schuldner

Die Verführungen sind oft groß. Bezahlen mit der Kreditkarte oder unvorsichtige Nutzung des Handys sind vielfach Gründe für wachsende Schuldenberge. Wenn man so mehr Geld ausgibt als regelmäßig einkommt, wird’s brenzlig. Auch Ratenverträge als Finanzierungsmodell sind kein Problem, solange man seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Dennoch werden für viele Menschen die Schulden zum unüberschaubaren Problem.

 

Örtlich zuständig  für diese "Art von  Problemen" ist hier die Vollstreckungsabteilung des Amtsgerichts Düren, für den Nordkreis ist das Amtsgericht Jülich zuständig.

 

Hat ein Gläubiger einmal einen so genannten „Titel“ erwirkt, ist die Folge, dass Gerichtsvollzieher sich auf den Weg zu Schuldnern machen, um nach pfändbaren Gegenständen Ausschau zu halten. Vielfach kehren sie unverrichteter Dinge zurück, weil bei den „Kunden“ nichts zu holen war. Spätestens dann haben Gläubiger zwei Möglichkeiten. Entweder sie schreiben ihre Forderungen in den Wind oder sie sorgen dafür, dass der Schuldner „die Finger hebt“.

Damit ist die „Abgabe der eidesstattlichen  Versicherung über die Vermögensverhältnisse“ gemeint, im Volksmund auch mit der  früher üblichen Bezeichnung „Offenbarungseid“ bezeichnet.

In dieser Erklärung, die bei einem Gerichtsvollzieher offiziell abgegeben wird, muss der Schuldner neben allen möglichen persönlichen Daten lückenlos alles angeben, was zu seinem Vermögen gehört. Dazu zählen übrigens auch Versicherungen oder eventuelle Rentenansprüche. Da der Vorgang alles andere als ein Vergnügen ist, scheut mancher Zeitgenosse davor zurück. Das hat zur Folge, dass die Gläubiger einen „Haftbefehl zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung“ beantragen und in der Regel auch durchsetzen.

 

Nach drei Jahren werden die Angaben der "Kartei" von Amts wegen gelöscht. Doch  mancher Schuldner ist darauf bedacht, sein finanzielles Chaos vorher wieder in den Griff zu bekommen. Wenn dies gelingt, kann die Eintragung vorzeitig gelöscht werden. Denn wenn ein Gläubiger für seine Forderungen durch ein Mahnverfahren, einen Vollstreckungsbescheid oder durch ein normales Zivilverfahren erreichtes Urteil erst mal einen Titel hat, kann der Alltag des Schuldners ziemlich unangenehm werden. Die Vorstellung, dass beim Arbeitgeber eine Lohnpfändung oder bei der Bank eine Pfändung und somit die Sperrung des Kontos drohen, dürfte mehr als unbehaglich sein.

 

Seit Juli 2010 gibt es das so genannte Pfändungsschutzkonto. Dabei ist ein Sockelbetrag von 1028 Euro vor der Pfändung geschützt und kann durch Kinderfreibeträge oder sonstige Unterhaltsverpflichtungen nach Prüfung erhöht werden. Allerdings dürfte ein solches Konto auch den Beigeschmack haben, dass der Inhaber bei Kontoüberziehungen oder Kreditwünschen eher Probleme hat, als wenn er in finanziell geordneten Verhältnissen lebt.

 

Früher sprach man vom „Offenbarungseid“, wenn jemand versicherte, dass er (oder sie) mittellos sei. Seit einigen Jahren heißt dieser Vorgang „Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die Vermögensverhältnisse“. Wer die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat und erneut Kredit- oder Ratenzahlverträge abschließt, muss mit Strafanzeigen wegen Betrugs rechnen , wenn er die Bezahlung schuldig bleibt. um Vermögen gehören auch Anwartschaften auf Rentenzahlungen. Das heißt aber auch, dass später Altersbezüge gepfändet werden können, wenn sie über der Grenze des Freibetrags liegen.

 

Einträge im Schuldnerverzeichnis werden in der Regel nach drei Jahren gelöscht. Eine vorzeitige Löschung ist nur möglich, wenn die Schulden bezahlt sind oder der Eintragungsgrund weggefallen ist.

 

Quelle: Hartmut Prüss, Niederzier