Untersuchungshaft

Erläuterungen hierzu von Hartmut Prüss

 

 

Wenn eine Polizeimeldung mit dem Hinweis endet, dass ein Beschuldigter dem Haftrichter vorgeführt wird, dann bedeutet dies, dass in der Regel eine Richterin oder ein Richter prüft und entscheidet, ob jemand die Untersuchungshaft antreten muss oder nicht.

 

Blick in eine Zelle

Im Wesentlichen spielen zwei wichtige Voraussetzungen bei der Frage, ob Haftbefehl oder nicht, eine Rolle. Zunächst die Fluchtgefahr. Wenn der Verdacht begründet ist, dass sich ein Beschuldigter dem Strafverfahren entziehen könnte, ist ein Haftbefehl sehr wahrscheinlich. Wer etwa keinen festen Wohnsitz hat, muss ebenfalls damit rechnen, vorübergehend in einer Zelle untergebracht zu werden. Zweite häufige Möglichkeit, in U-Haft genommen zu werden, ist die Verdunkelungsgefahr. Damit gemeint sind einerseits Einflussnahmen auf Zeugen oder Tatbeteiligte oder aber die Gefahr, dass Beweismittel, Spuren oder Indizien beseitigt werden könnten. Diesem Tun soll durch die U-Haft ein Riegel vorgeschoben werden.

 

Der Ermittlungsrichter bzw. Richterin wägt in jedem einzelnen Fall ab, ob zu diesem Zeitpunkt eine Inhaftierung angemessen und erforderlich ist. Denn U-Haft  soll auf keinen Fall eine vorweggenommene Strafe sein, sondern  hauptsächlich die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sichern. Wenn dies weitgehend gesichert ist, kann ein Haftbefehl unter bestimmten Auflagen auch wieder außer Vollzug gesetzt werden.

 

Vorführzimmer des Amtsgerichts

Das Gesetz gibt für Haftvorführungen ein gewisses Tempo beziehungsweise Fristen vor. So hat die Vorführung eines Beschuldigten bei Gericht schnellstens zu erfolgen. Längste Frist ist 48 Stunden nach der Festnahme. Dabei ist zu bedenken, dass die Ermittlungsrichterin oder der Ermittlungsrichter mitunter umfangreiche Akten lesen muss. Zudem gibt es Fälle, in denen ein Haftbefehl in Abwesenheit des oder der Hauptbeteiligten erlassen wird. Das geschieht dann, wenn durch Spurenabgleich die Identität eines Verdächtigen feststeht, der oder diejenige aber untergetaucht ist.

 

Wenn die Ermittlungsrichterin oder der Ermittlungsrichter in Urlaub oder erkrankt sind, sind die Vertretungen nachdem so genannten Geschäftsverteilungsplan klar geregelt. Das gilt zudem für Wochenenden und Feiertage, wenn ein anderer Richter oder eine Richterin im Rahmen des Eildienstes diese Aufgaben übernimmt.

 

Eingang zum Zellentrakt im Keller des Gerichts

Beteiligte an den Vorführungsterminen sind übrigens neben Richter(in) und Beschuldigten natürlich auch Polizei und Staatsanwaltschaft, Justiz-Wachtmeister(in) und Protokollführer(in) sowie ein Dolmetscher, der sprachliche Barrieren überwindet. Seit 2009 hat ein Beschuldigter, der in Untersuchungshaft genommen wird, Anspruch auf einen Pflichtverteidiger, den er (oder sie) sich sogar aussuchen kann. Vielfach wird der Anwalts-Notdienst bemüht.  Zuständig isind die Ermittlungsrichterin oder der Ermittlungsrichter  übrigens auch bei der Entscheidung über eine Abschiebehaft. Interessant am Rande: Ermittlungsrichter tragen im Amt keine schwarze Robe. Diese Amtskleidung ist der Hauptverhandlung vorbehalten. 

 

                   

Einblick in den Zellentrakt

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Treppe zu den Zellen

 

Eine Vorführzelle im Keller

 

Handschellen

 

 

 

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