Der Dienst im Amtsgericht 

(eine kurze Übersicht)

 

Amtsgericht Düren copyright: Justizclub Düen

 Zum  Amtsgericht gehören  zurzeit 143 aktive Kolleginnen und Kollegen

(Stand: 01.10.2015)

 

 

Justizwachtmeister/innen sind bei den  Gerichten und Staatsanwaltschaften tätige Beamte des einfachen Dienstes oder mit diesen Aufgaben betraute Angestellte. Beamte des Justizwachtmeisterdienstes sind Vollzugsdienstkräfte des Landes und befugt, in Ausübung öffentlicher Gewalt im Rahmen der bestehenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften unmittelbaren Zwang auszuüben. Ihnen ist die Durchführung der hoheitsrechtlichen Aufgaben innerhalb der Justiz übertragen. Gleichwohl können ihnen auch sonstige Aufgaben der anderen Laufbahngruppenübertragen werden.

Ihre Aufgaben umfassen den Sitzungs-, Vorführungs-, Sicherheits- und Ordnungsdienst. So führen sie die Inhaftierten zu Terminen und Sitzungen bei Gericht vor und bewachen sie. Zum Teil  werden von ihnen die Eingangskontrollen in den Gerichts- und Staatsanwaltschaftsgebäuden  durchgeführt.

 

 

 

Justizfachangestellte nehmen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften vor allem Aufgaben der Geschäftsstelle wahr. Diese Aufgaben werden zunehmend in sogenannten Service-Einheiten erledigt, in denen die Tätigkeiten von Richtern, Rechtspflegern und Geschäftsstelle vernetzt sein sollen.

Dabei sind sowohl Informations- und Kommunikationstechniken einzusetzen als auch „schlichte“ Schreibarbeiten zu erledigen. Zu den Aufgaben der Justizfachangestellten gehören unter anderem Registraturarbeiten, die Berechnung und Überwachung von Fristen, die Kostenberechnung, die Aufnahme von Anträgen und Erklärungen, die Protokollführung, die Erteilung von Auskünften und die Anlegung und Führung von Registern und Akten. Justizfachangestellte werden wie Justizbeamte des mittleren Dienstes auch als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle tätig.

 

Beamte des mittleren Dienstes sind teilweise im Bereich der vorbereitenden, meist aber ausführenden, (Sach-)Bearbeitung tätig. Sie  sind  Teil der Service-Einheiten und Kostenbeamte.

Geeignete Beamte des mittleren Dienstes können in kleineren Arbeitseinheiten und Sachgebieten auch Leitungsfunktionen übernehmen. Für Beamte mit weit überdurchschnittlichen Leistungen gibt es ferner die Möglichkeit, in den gehobenen Dienst aufzusteigen. 

 

Rechtspfleger sind in Deutschland Beamte des gehobenen Justizdienstes an Gerichten und Staatsanwaltschaften, die die durch das Rechtspflegergesetz (RPflG) übertragenen Aufgaben wahrnehmen. Die meisten dieser Aufgaben waren früher von Richtern zu erledigen und wurden nach dem Zweiten Weltkrieg in immer größerem Umfang auf Rechtspfleger übertragen.

Ebenso wie Richter sind Rechtspfleger in ihren Entscheidungen nicht von Weisungen eines Vorgesetzten abhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden („sachliche Unabhängigkeit“).

 Eine Ausnahme dazu bildet die Arbeit in der Strafvollstreckung bei den Staatsanwaltschaften und Jugendgerichten.  

 

 

Waage

Ein Richter ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers– Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind (etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei oder wenn sie selbst vom Gegenstand des Rechtsstreits betroffen sind). Zudem kann bei Besorgnis der Befangenheit ein Ablehnungsgesuch gegen den Richter gestellt werden.

Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung an Recht und Gesetz gebunden. Für Deutschland ergibt sich dies aus Art. 20 Abs. 3, Art. 97 Abs. 1 Grundgesetz (GG).

Nach Art. 92 GG ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland (ausschließlich) den Richtern anvertraut.

In Deutschland unterscheidet man grundsätzlich zwischen Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern.

 

 

 

"Richter auf Probe (kurz Probe-Richter) ist im deutschen Recht ein Berufsrichter, der noch nicht auf Lebenszeit (Richter auf Lebenszeit) angestellt ist. Die früher amtliche und teilweise heute noch gebrauchte Bezeichnung ist Gerichtsassessor

(kurz, aber mehrdeutig Assessor).

Wie jeder Berufsrichter steht der Richter auf Probe in einem beamtenähnlichen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis.

Wie jeder Richterist er in seiner Rechtsprechung sachlich unabhängig, d. h. weisungsunabhängig. Allerdings kann er jederzeit ohne seine Zustimmung versetzt und unter gewissen Voraussetzungen entlassen werden.

Wer in der Regel mindestens drei Jahre als Richter auf Probe tätig war, kann durch das Justizministerium eines Landes zum Richter auf Lebenszeit ernannt werden. Die Probezeit dauert regelmäßig drei Jahre, spätestens nach fünf Jahren ist der Richter nach dem Deutschen Richtergesetz (§ 12 DRiG) auf Lebenszeit zu ernennen. Sofern der Richter auf Lebenszeit ernannt wird, kann er von seiner Stelle nur mit seiner Zustimmung oder auf seinen Wunsch versetzt werden.

Im ersten Jahr der Tätigkeit als Richter auf Probe darf der Richter gewisse richterliche Aufgaben noch nicht wahrnehmen. So darf er keine Familiensachen übernehmen gemäß § 23b Abs. 3 Satz 2 GVG und keine Geschäfte des Betreuungsrichters nach § 23c Abs. 2 Satz 2 GVG."

 

 

Ein ehrenamtlicher Richter ist an Gerichtsverfahren als Richter beteiligt und wird teilweise als Laienrichter bezeichnet. Je nach Zuständigkeit haben ehrenamtliche Richter unterschiedliche Bezeichnungen: In Deutschland heißen ehrenamtliche Richter gemäß § 45a Deutsches Richtergesetz (DRiG) in der Strafgerichtsbarkeit Schöffe.“

 

 

 

 

Pfandsiegel

Gerichtsvollzieher. Die primäre Aufgabe besteht in der Durchsetzung von Geldforderungen des Gläubigers gegen den Schuldner Ist das nicht möglich, kann der Gerichtsvollzieher die Beschlagnahme von beweglichen Vermögensgegenständen, z. B. Möbeln, Kraftfahrzeugen oder Schmuck,vornehmen (Pfändung). Allerdings hat er sich an das Kahlpfändungsverbot (§§ 811 ff. ZPO) zu halten. Nach einer erfolglosen – in der Amtssprache „fruchtlosen“ – Pfändung oder bei Vorliegeneiner der anderen Voraussetzungen nach § 807ZPO kann der Gerichtsvollzieher dem Schuldner die eidesstattliche Versicherung( früher: Offenbarungseid) abnehmen. Dabei muss der Schuldner ein Verzeichnis seines Vermögens vorlegen und die Richtigkeit an Eides statt versichern. Mit der Abgabe der Erklärung des Schuldners wird dieser dann für drei Jahre in das beim Amtsgericht geführte Schuldnerverzeichnis eingetragen. Auch kann ein Gerichtsvollzieher eine Wohnung zwangsweise räumen, Gegenstände austauschen Kindeswegnahmen durchführen, Herausgabe-Vollstreckungen vollziehen und Dokumente amtlich zustellen. Mit Einverständnis des Gläubigers kann er mit dem Schuldner auch einen Ratenplan aufstellen und die Ratenzahlungen überwachen.

 

 

Zu den Angehörigen des Amtsgerichts gehören auch die   Auszubildenden.  Das Amtsgericht Düren ist seit 1963 Ausbildungsgericht  im Oberlandesgerichtsbezirk Köln.

 

Quelle:Gerichtsvollzieher (Deutschland) - https://de.wikipedia.org

Quelle:Rechtspfleger - https://de.wikipedia.org

Quelle:beamte des mittlere Justizdienstes - https://de.wikipedia.org

Quelle:Justizfachangestellter - https://de.wikipedia.org

Quelle:Justizwachtmeister - https://de.wikipedia.org

Quelle:Ehrenamtlicher Richter - https://de.wikipedia.org

Quelle:Richter-https://de.wikipedia.org

alle Stand: 1.2.2015

 

Quelle:Richter auf Probe - https://de.wikipedia.org

 

alle Stand 8.3.2015

 

 

 

 

 

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 Weitere Quellenangaben:

 

Quelle: Wikipedia.

Quelle: Wikipedia 

Quelle: Wikipedia

Quelle: Wikipedia

Quelle: Wikipedia

Quelle: Wikipedia

für alle http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/

Stand:8.2.2015

 
Wachtmeisterin in der Justizverwaltung

 

 

Wacjhtmeister in der Justizverwaltung

 

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 Fotos: Archiv JCD